Rechtsprechung
| BPatG, 13.11.2014 - 15 W (pat) 3/12 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 4 PatG
Patentbeschwerdeverfahren - "Herstellung von hochpermeablen, superabsorbierenden Polymergebilden" - zur Patentfähigkeit - keine erfinderische Tätigkeit - zur Glaubhaftmachung eines überraschenden und vorteilhaften Effekts - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Patentfähigkeit des angemeldeten Patents mit der Bezeichnung "Herstellung von hochpermeablen superabsorbierenden Polymergebilden" als erfinderische Tätigkeit
- rewis.io
Patentbeschwerdeverfahren - "Herstellung von hochpermeablen, superabsorbierenden Polymergebilden" - zur Patentfähigkeit - keine erfinderische Tätigkeit - zur Glaubhaftmachung eines überraschenden und vorteilhaften Effekts
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Patentbeschwerdeverfahren - "Herstellung von hochpermeablen, superabsorbierenden Polymergebilden" - zur Patentfähigkeit - keine erfinderische Tätigkeit - zur Glaubhaftmachung eines überraschenden und vorteilhaften Effekts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.06.2007 - X ZB 6/05
Informationsübermittlungsverfahren II
Auszug aus BPatG, 13.11.2014 - 15 W (pat) 3/12
Auf die übrigen Patentansprüche brauchte bei dieser Sachlage nicht gesondert eingegangen zu werden (BGH v 27. Juni 2007 -X ZB 6/05, Informationsübermittlungsverfahren II, Fortführung von BGH GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät), zumal diese im Wesentlichen getragen sind von den Superabsorberzusammensetzungen gemäß den Patentansprüchen 1 der jeweiligen Anträge und hierfür ein die erfinderische Tätigkeit begründender überraschender technischer Effekt nicht vorgetragen wurde. - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 13.11.2014 - 15 W (pat) 3/12
Auf die übrigen Patentansprüche brauchte bei dieser Sachlage nicht gesondert eingegangen zu werden (BGH v 27. Juni 2007 -X ZB 6/05, Informationsübermittlungsverfahren II, Fortführung von BGH GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät), zumal diese im Wesentlichen getragen sind von den Superabsorberzusammensetzungen gemäß den Patentansprüchen 1 der jeweiligen Anträge und hierfür ein die erfinderische Tätigkeit begründender überraschender technischer Effekt nicht vorgetragen wurde.